Ein Jahr ist es her, dass 186 Menschen ums Leben gekommen sind. Wegen der Pandemie, des Ukraine-Krieges, des Verfalls des Euro und der drohenden Energieverknappung mit signifikanten wirtschaftlichen Verwerfungen ist die Flutkatastrophe aus der öffentlichen Wahrnehmung schon wieder verschwunden. Vergessen der Rücktritt einer verantwortungslosen grünen Ministerin oder die Untätigkeit eines Landrates, der zuerst seinen Porsche in Sicherheit brachte. Nach einem Jahr kommt allmählich auch aufgrund von Untersuchungsausschüssen das ganze Ausmaß von Fehlleistungen und eklatanten Mängel im Krisenmanagement und Katastrophenschutz zu Tage. Ein Fall schwerer politischer Verantwortungslosigkeit. Die meistern politisch Verantwortlichen waren zu allem fähig aber zu nichts zu gebrauchen. Ein Helmut Schmidt wie in der Flutkatastrophe von Hamburg gab es nicht. Selbst ein Jahr danach verzweifeln die Menschen, weil der Wiederaufbau nicht vorangeht und die Verwaltung sitzt immer noch auf einem Berg von Milliarden an Spenden, die nicht verteilt werden. Das Ganze grenzt an Staatsversagen.
Das Schlimme ist, das staatliche Versagen an der Ahr ist kein Einzelfall.
Es kann einem angst und bange werden, wenn man nun an den Herbst denkt, sollte das Gas aus Russland wegen der sinnlosen Sanktionspolitik nicht mehr ausreichend strömen. Eine verlässliche Energieversorgung ist die Basis unseres Wohlstandes. Die drohenden Auswirkungen mangelnder Energie im privaten und wirtschaftlichen Bereich stellen alles bisher Dagewesene in den Schatten einschließlich der Ölkrise von 1973.
Das dilettantische Handeln des Staates in der Flutkatastrophe an der Ahr gibt einen Vorgeschmack auf das, was uns im Herbst und Winter bevorsteht, wenn es um die Beschaffung und Verteilung knapper Energie für die gesamte Republik geht. Bereits jetzt zeigt sich, dass der Staat hilflos agiert und dass die Verteilungskämpfe in Europa dramatisch werden.
Bürger und Bürgerinnen von Saarbrücken: Bereiten Sie sich auf turbulente Zeiten und einen harten Winter vor.
Bernd Georg Krämer – AfD Fraktionsvorsitzender
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